Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal

Kommunalwahlprogramm 2014

Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.

 

Sitzungenen des Rates der Stadt Wuppertal im Internet

Sie haben die Möglichkeit, die Ratssitzungen im Rats-TV auf www.wuppertal.de
zu verfolgen.

 

Die neueste Ausgabe unserer Zeitung:

DIE LINKE im Rat 

Download der aktuellen Ausgabe als pdf-Datei:

Zur aktuellen Ausgabe Nr. 37

aus dem Inhalt:

Döppersberg: Verbaut

Schokoticket für alle - Kinder haften nicht mehr für ihre Eltern

Chaos beim Meldeamt

Alles Rechtens im Jobcenter?

Verlässliche Finanzierung des ÖPNV gefordert

DIE LINKE wirkt: Zustimmung sogar bei SPD und CDU

WSW: Trotz hoher Verluste – Millionen an privaten Anteilseigner

Geflüchtet am Mittelmeer - Wuppertal könnte sie aufnehmen, aber der Stadtrat will es nicht

Brücken und Treppen oft marode

Immer noch keine Lösung für die Linie 643

Bürgerbeteiligung

 
 

Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE

Die Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE sind hier zu finden!

 

Kontaktadresse:

Ratsfraktion der offenen Liste

DIE LINKE Wuppertal

Johannes-Rau-Platz 1,

42275 Wuppertal
fon/fax:

(49) 0202 563 6677
e-mail:

ratsfraktion@dielinke-wuppertal.de

 

 

Schokoticket für alle! Kinder haften nicht mehr für ihre Eltern

Nach Informationen des Kinderschutzbundes im Juni, dass Schüler*innen das Schokoticket verweigert wurde, weil die Familie Schulden bei den WSW haben, ergriff DIE LINKSFRAKTION die Initiative und stellte einen Antrag im Stadtrat, um dieses unhaltbare und unsoziale Vorgehen abzustellen.

Leider wurde dieser Antrag, obwohl dringlich wegen des frühen Schuljahrbeginns, nicht behandelt und auf den Schulausschuss im September verschoben.

Dennoch hat der Antrag gewirkt: Der Sozial-/Schuldezernent Dr. Kühn hat diese unglaubliche Angelegenheit in die Hand genommen und mit dem WSW-Vorstand gesprochen, um weitere Peinlichkeiten zu vermeiden. Ergebnis: ALLE Schüler*innen erhalten ein Schokoticket, wenn sie es beantragen, selbst die, die kein Konto haben.

Gunhild Böth, schulpolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende: „Wir sind froh darüber, dass durch unseren Antrag diese Regelung erreicht wurde. Links wirkt!“

Hinweis: Diejenigen, die Hartz IV-, Sozial- oder Asylleistungen erhalten, müssen nach dem Schulgesetz KEINEN Eigenanteil von derzeit 12€ zahlen!

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
29. August 2016 Ratsfraktion DIE LINKE

Jobcenterpraxis zu Ungunsten der Betroffenen

Portrait Susanne Herhaus, Stadtverordnete DIE LINKE Wuppertal

Viele Betroffene sind mit der Arbeit des Jobcenters Wuppertal nicht zufrieden, wie zahlreiche Leser*innenbriefe und Kommentare zeigen. Um herauszufinden, wie viele Beschwerden es tatsächlich gab, stellt die Ratsfraktion DIE LINKE in der kommenden Ratssitzung eine Anfrage. Susanne Herhaus, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:... Mehr...

 
29. Juli 2016 Ratsfraktion DIE LINKE

Genehmigung des Doppelhaushalts

Portrait Bernhard Sander, stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, Wuppertal

Der Vize-Regierungspräsident Schlapka hat den Doppelaushalt Wuppertals für das laufende und das kommende Jahr genehmigt. Für DIE LINKE im Rat bestätigen die Begleitnotizen des Vertreters der Bezirksregierung, dass erhebliche Risiken mit dem Stärkungspakt verbunden sind. Der Genehmigungsvermerk mache sich selbst zur Makulatur, wenn er bereits... Mehr...

 

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Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
19. September 2016 Antrag zur Ratssitzung, 19. September 2016

Ergänzungsantrag zu VO/0621/16, Unterjährige Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016

VO/0743/16 Der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Falls Reinigungsklassen in den kommenden Beratungen der Bezirksvertretungen bzw. des Rates der Stadt Wuppertal verändert werden und sich die Gebühren für Straßenreinigung für die Gebührenpflichtigen vom ergangenen Bescheid für 2016 in 2017 vermindern, werden den... Mehr...

 
14. September 2016 Antrag zur Ratssitzung, 19. September 2016

Änderungsantrag zu VO/0324/16/ 2. Neuf., 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016 -2018, Anlage 01 Zweiter Aktionsplan

VO/0728/16 Die Anlage 01 Zweiter Aktionsplan der Vorlage VO/0324/16/ 2. Neuf. wird im Schwerpunkt 2: VERTEILUNG STÄDTISCHER RESSOURCEN UND DIENSTLEISTUNGEN AUF FRAUEN UND MÄNNER um folgenden Punkt ergänzt: Neu 08. Es wird eine Konzeption des Gender Budgeting für Wuppertal erstellt. Federführung: Kämmerei der Stadt Wuppertal. Kooperation:... Mehr...

 

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