Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, weiterhin gute Arbeit für die Menschen in Wuppertal
Wir Stadtverordnete, die 2020 für die Partei DIE LINKE in den Rat der Stadt gewählt wurden, werden bis zur nächsten Kommunalwahl weiter als Fraktion zusammenarbeiten.
Um die veränderte Situation innerhalb der Fraktion abzubilden – zwei parteilose Mitglieder und jeweils ein Mitglied der Partei DIE LINKE und BSW - haben wir uns entschlossen, die Fraktion unter dem Namen „Linkes Bündnis Wuppertal“ weiter zu führen.
Linkes – weil wir weiterhin in unserer politischen Arbeit das Kommunalwahlprogramm von 2020 umsetzen. Bündnis – weil wir alle Mitglieder in den Gremien der Stadt, die bisher für die Fraktion DIE LINKE tätig sind und die Bezirksvertreter*innen einladen, auch weiterhin unter dem neuen Fraktionsnamen gute politische Arbeit für die Menschen in Wuppertal zu leisten.
Auf dieser Grundlage formulieren die Mitglieder der Fraktion weiterhin ihre kommunalpolitischen Ziele.
Susanne Herhaus, Co-Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal: „Mein Ziel ist ein lebenswertes Wuppertal für alle, egal welcher Herkunft. Für eine Stadt der sozialen und kulturellen Teilhabe und des sozial gerechten ökologischen Umbaus. Für bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Daseinsvorsorge. Für eine seniorinnen- und seniorenfreundliche Kommune, in der alle gut versorgt alt werden können.“
Claudia Radtke, Bezirksvertreterin in der BV Barmen, Stadtverordnete sowie Vorsitzende des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung: „Gern möchte ich mich weiterhin für ein buntes, soziales, gerechtes, lebens- und liebenswertes Wuppertal einsetzen.“
Bernhard Sander, Stadtverordneter und städtebaupolitischer Sprecher: „Wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau und soziale-ökologische Gerechtigkeit an der Talachse statt Abgas und Lärm von SUVs und Zweitautos. Daher sollte es ein Bürgerticket geben: Jeder kann fahren, alle bezahlen. Soziale Innovation muss in das kommunale Investitionsprogramm: Neue Jobs für neue Produkte! Ja, man kann sich nicht aus der Krise heraussparen.“
Gerd-Peter Zielezinski, Co-Vorsitzender: „Den Belangen der Arbeitnehmer*innen, den aus dem Arbeitsleben ausgegrenzten und einkommensschwachen Menschen, gilt mein besonderes Engagement. Für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, gegen deren Privatisierung habe ich mich auch in sozialen Initiativen aktiv eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun.“
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit wurde eine Weiterfinanzierung des Projekts SHE – Soziale Hilfe Erleben in Form einer freiwilligen Zuschusszahlung für die Jahre 2024 und 2025 zu Gesamtkosten in Höhe von 317.838,24 Euro pro Jahr beschlossen. „Die Finanzierung durch die Stadt wurde nötig, da für dieses Projekt… Weiterlesen
„Wir begrüßen entschieden, dass sich nach der CDU auch SPD und FDP vom Kaufhof-Gebäude als Schulstandort in der City verabschiedet haben. Die Einsicht, dass die Innenstadt nicht das geeignete Schulumfeld darstellt kam zwar spät, aber wir sind froh, dass die pädagogischen Bedenken der Schulleitung und des Kollegiums der „Else“ doch noch mehrheitlich… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0768/24 Sehr geehrte Frau Radtke, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler beantragen, der Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgende Resolution beschließen: Der Rat der… Weiterlesen
VO/0713/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau van der Most, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal erkennt die pädagogischen Einwände der Lehrerinnen und Lehrer der Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule an und schließt das Gebäude… Weiterlesen